Allgemeine Geschäftsbedingungen   


Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1.         Geltungsbereich

Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Webmasterware.net GmbH, Max-Planck-Str. 8, 54296 Trier, und dem Kunden. Die Wirkung etwaiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden ist ausdrücklich ausgeschlossen. Diese sind ausschließlich dann gültig, wenn Webmasterware.net ihre Geltung ausdrücklich schriftlich bestätigt.

 

2.         Angebote, Vertragsschluss

a)         Angebote sind freibleibend. Durch Rücksendung des unterschriebenen Angebotsschreibens erteilt der Kunde einen Auftrag an Webmasterware.net GmbH, an den er vier Wochen gebunden ist. Der Vertrag kommt erst mit unserer Auftragsbestätigung oder Lieferung der Ware zustande.

b)         Die Darstellung aller Artikel im Online-Shop stellt kein rechtsverbindliches Angebot, sondern nur einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe seiner persönlichen Daten und der Betätigung des Buttons „Bestätigen“ im letzten Schritt der Bestellung gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung ab. Der Kunde erhält daraufhin unverzüglich eine Zugangsbestätigung, die selbst noch keine verbindliche Annahme der Bestellung darstellt. Der Vertrag kommt erst mit unserer Auftragsbestätigung oder Lieferung der Ware zustande.

c)         Der Vertragstext wird bei Onlinebestellungen elektronisch gespeichert und dem Kunden nebst AGB auf Verlangen per E-Mail zugesandt.

 

3.         Preise, Termine, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt

a)         Es gelten die Preise der zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Preisliste. Abgerechnet wird nur in EURO. Enthält ein Produkt auch den Preis in anderen Währungen, so ist diese Angabe lediglich nachrichtlich zu verstehen. Es besteht kein Anspruch darauf, den Rechnungsbetrag in einer anderen Währung als EURO zu begleichen.

b)         Termine sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich als verbindlich bestätigt worden sind. Der Termin wird bei vom Auftraggeber verlangten erheblichen Vertragsänderungen unwirksam.

c)         Unsere Rechnungen werden innerhalb von 10 Tagen ohne Abzug fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist.

d)         Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

 

4.         Haftung; Gefahrenübergang; Geheimhaltung

a)         Die Webmasterware.net GmbH haftet für Schäden nur im Falle einer mindestens grob fahrlässigen Pflichtverletzung und nur bis zur Höhe des Auftragswertes. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Falle von Arglist oder den Fällen nach dem Produkthaftungsgesetz.

b)         Liegt ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, sind wir nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Der Kunde kann jedoch wahlweise den Kauf rückgängig oder die Herabsetzung des Kaufpreises geltend machen, wenn eine unzumutbare Verzögerung oder Unmöglichkeit der Nachbesserung oder Ersatzlieferung auftritt.

c)         Die Webmasterware.net GmbH haftet für Datenverlust und die Wiederbeschaffung von Daten nur insoweit der Kunde angemessene Vorkehrungen zur Datensicherung getroffen und dabei sichergestellt hat, dass eine solche Datensicherung erfolgreich war. Sofern nicht anders vereinbart ist der Kunde für Art und Umfang der Datensicherungen selbst verantwortlich und stellt für eintretende Datenverluste die Webmasterware.net GmbH von der Haftung frei.

d)         Ist der Kunde Unternehmer (§14 BGB), kann Schadensersatz nur in Fällen grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung geltend gemacht werden. Schadensersatz statt der Leistung bei Nichterfüllung sowie Verzögerungsschaden (§ ist auf das negative Interesse, Schadensersatz wegen nicht oder nicht wie geschuldet erbrachter Leistung auf die Höhe des Kaufpreises begrenzt. Der Schadensersatz statt der Leistung bei Unmöglichkeit ist ausgeschlossen.

e)         Wird der Vertragsgegenstand auf Wunsch des Kunden versandt, erfolgt dies auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Bei allen Lieferungen geht die Gefahr des Untergangs der Ware bei Übergabe an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen auf den Kunden über.

f)          Beide Parteien sind verpflichtet, über alle ihnen während der Vertragserfüllung bekannt gewordenen Kenntnisse und Informationen über die andere Partei, insbesondere Vertragsinhalte und Auftragshöhe, Verschwiegenheit zu bewahren und sie Dritten nicht zugänglich zu machen.

 

5.         Erstellung, Anpassung und Überlassung von Software

a)         Vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarung erhält der Kunde an der überlassenen oder hergestellten Software bzw. den Anpassungen ein einfaches, nicht exklusives Nutzungsrecht für eigene Zwecke. Das Nutzungsrecht gilt insbesondere nicht für Änderungen des Quellcodes, die Vervielfältigung, Vermietung oder die Einräumung von Nutzungsrechten an Dritte. Die Urheberkennzeichnung im gesamten Vertragsgegenstand darf nicht abgeändert oder entfernt werden, sofern dies im Pflichtenheft nicht ausdrücklich vereinbart wird.

b)         Der Kunde ist zur Weitergabe der vertragsgegenständlichen Software nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung durch die Webmasterware.net GmbH und nur dann berechtigt, wenn er durch die Weitergabe seine eigene Nutzung endgültig und vollständig aufgibt, insbesondere alle Kopien, sowohl die auf den eingesetzten Rechnern als auch etwaige Sicherungskopien, endgültig löscht.

c)         Soweit der Vertragsgegenstand die Überlassung von Software ist, gilt  ergänzend:

a.   Die vertragsgegenständliche Software ist erprobt und auf ihre Funktionstüchtigkeit bei sachgemäßer Anwendung geprüft. Die Webmasterware.net GmbH übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Programmfunktionen den Anforderungen des Kunden genügen. Der Kunde trägt die Verantwortung für die Auswahl, Installation und Nutzung sowie die damit beabsichtigten Ergebnisse und Ausdrucke.

b.   Der Kunde hat das Recht zur außerordentlichen Kündigung der Vereinbarung, wenn das Programm nicht im Sinne der Programmbeschreibung grundsätzlich brauchbar ist und innerhalb angemessener Zeit durch die Webmasterware.net GmbH der Programmfehler nicht behoben werden kann. Der Kunde hat den Fehler der Webmasterware.net GmbH unverzüglich mitzuteilen und erklärt sich zur Fehlerbeseitigung mit einer angemessenen Nachfrist einverstanden. Sollte die Webmasterware.net GmbH die Herstellung eines im Sinne der Programmbeschreibung brauchbaren Programms innerhalb angemessener Zeit nicht möglich sein, steht ihr ebenfalls ein außerordentliches Kündigungsrecht vor.

d)         Soweit der Vertragsgegenstand die Erstellung oder Anpassung von Software (mit Ausnahme von Templates, hier siehe unsere Template-Lizenzbedingungen) ist, gelten ergänzend folgende Regelungen:

a.   Vertragsgegenstand ist das von der Webmasterware.net GmbH im Zusammenwirken mit dem Auftraggeber zu entwickelnde oder anzupassende und dem Auftraggeber zur Nutzung zu überlassende Softwareprogramm. Sofern nicht ausdrücklich vereinbart, hat der Kunde keinen Anspruch auf die Überlassung des Quellcodes. Der Vertragsgegenstand hat die bei Auftragserteilung vereinbarten und im Angebotsschreiben von Webmasterware.net schriftlich festgehaltenen Eigenschaften und Funktionen (Pflichtenheft). Das Pflichtenheft ist Teil des Vertrages.

b.   Der Auftraggeber kann von der Vereinbarung abweichend Änderungen des Auftrags verlangen, wenn sie erforderlich sind, um den mit dem Vertragsgegenstand verbundenen Erfolg zu erreichen oder zu sichern. Für Änderungen kann ein nach billigem Ermessen durch die Webmasterware.net GmbH zu bestimmendes zusätzliches Entgelt verlangt werden. Vertragsänderungen und die mit ihr in Zusammenhang stehenden Zusatzvereinbarungen bedürfen der Schriftform. Hierdurch bedingte unvermeidliche Zeitverschiebungen sind dem Kunden unverzüglich mitzuteilen.

c.   Der Auftraggeber hat binnen 14 Tagen nach Aufforderung durch angemessene Abnahmetests die Funktion des Vertragsgegenstandes zu überprüfen. Mängel, die die Funktion und Nutzungsmöglichkeit des Vertragsgegenstands nicht erheblich beeinflussen oder vereiteln, hindern die Abnahme nicht, wenn die Webmasterware.net GmbH unverzügliche Mängelbeseitigung, spätestens binnen vierzehn Tagen zusagt. Wegen unerheblicher Mängel darf die Abnahme nicht verweigert werden. Läuft eine von Webmasterware.net GmbH gesetzte Frist zur Abnahme ergebnislos ab, gilt die Abnahme als erteilt.

 

6.         Datenschutz

a)         Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und verarbeitet. Unter Umständen erfolgt eine Weitergabe an ausschließlich im Rahmen der Bestellabwicklung an verbundene Unternehmen, die uns bei dieser Aufgabe unterstützen.

b)         Gespeichert werden Ihre Adressangaben oder aber für bestimmte Zahlungsarten notwendige weitere Daten, zusätzlich werden die Bestelldaten (Artikel, Menge etc.) Ihren Adressdaten zugeordnet.

c)         Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf Auskunft über die bei der Webmasterware.net gespeicherten Angaben sowie deren Verwendung. Alle persönlichen Daten werden vertraulich behandelt.

d)         Mit der Bestellung willigt der Kunde ferner dazu ein, gelegentlich Emails mit aktuellen Angeboten oder Sonderangeboten von der Webmasterware.net GmbH zu erhalten, solange er bei ihr als Kunde geführt wird.

e)         Diese Einwilligungen kann der Kunde einzeln oder vollständig jederzeit per E-Mail, telefonisch oder schriftlich an die auf www.Webmasterware.net angegeben Kontaktadressen mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

 

7.       Widerrufsrecht für Verbraucher

 

a)         Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Webmasterware.net GmbH mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat (z. B. durch Download etc.).

Der Widerruf ist zu richten an: Webmasterware.net GmbH, Max-Planck-Str. 8, D – 54296 Trier, Fax: +49 (0)651 991 89 89 – 1, E-Mail: info@webmasterware.net

b)         Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht gilt nicht für:

-          Käufe, die der Kunde als Unternehmer (§14 BGB) in Ausübung seiner beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit durchführt

-          Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde

-          Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt sind

-          Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte

-          Fernabsatzverträge die in der Form von Versteigerungen (§ 156) geschlossen werden.

c)         Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.

 

8.         Schlussbestimmungen

a)         Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit aller anderen Vertragsvereinbarungen hiervon unberührt. Die Parteien sind in einem solchen Fall dazu verpflichtet, gemeinschaftlich darauf hinzuwirken, dass ungültige Bestimmungen durch solche ersetzt werden, die in rechtswirksamer Weise dem Sinn der ungültigen Bestimmungen wirtschaftlich am ehesten entsprechen. Das gilt auch für das Füllen etwaiger Lücken.

b)         Änderungen und Ergänzungen zu dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform. Gleiches gilt für mündliche Nebenabreden. Das Schriftformerfordernis kann ausschließlich schriftlich abgedungen werden.

c)         Erfüllungsort sowie – falls der Kunde Unternehmer ist – ausschließlicher Gerichtsstand sind der Sitz der Webmasterware.net GmbH.

d)         Für dieses Vertragsverhältnis gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 

 

Stand: 02.01.2007

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